Dr. Götz Frömming (AfD): Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Herr Bundeskanzler, im März letzten Jahres wurde der Vizekanzler Bodo Ramelow mithilfe der Union gewählt. (Saskia Esken (SPD): Vizekanzler? Der heißt, glaube ich, Klingbeil!) - Vizepräsident meine ich. (Saskia Esken (SPD): Ja! Immer bei den Fakten bleiben!) Zwei Monate später sind Sie in Ihr Amt gekommen, auch mithilfe der Linkspartei. (Jens Spahn (CDU/CSU): Das ist doch Unsinn! - Christian Görke (Die Linke): Das wü

Die AfD-Bundestagsfraktion lud zum 1. Demokratiekongress nach Berlin ein. Eröffnet wurde die Konferenz durch Grußworte der Fraktionsvorsitzenden Dr. Alice Weidel und Tino Chrupalla. Unter den Leitthemen »Meinungsfreiheit – Medien – Menschenrechte« diskutierten Politiker, Wissenschaftler, Journalisten und Medienvertreter aus dem In- und Ausland über den Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland und Europa. Der Befund war eindeutig: Demokratie und Meinungsfreiheit stehen unte

Dr. Götz Frömming (AfD): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Dichter Gottfried Benn wuchs in der Neumark auf, einem Gebiet östlich der Oder. Nach dem Krieg wurden die deutschen Bewohner vertrieben, die Ortsnamen geändert und die Region polnisch besiedelt. In einem Gedicht schreibt er: „[…] der Garten in polnischem Besitz,die Gräber teils-teilsaber alle slawisch,Oder-Neiße-Linie […]“ Wie Millionen andere, betrifft mich das Thema auch persönlich. Meine Familie stamm

"In dem Linken-Dilemma der Union sieht die AfD ihre Chance: Die Rechtsaußen-Partei möchte die Gräben zwischen Linken und Union vor den Ostwahlen vertiefen. Die gestrige Kanzlerbefragung war der Auftakt: Der AfD-Abgeordnete Götz Frömming konfrontierte Kanzler Friedrich Merz mit einer möglichen Kooperation mit der Linken. Der Anlass: Die Äußerungen des neuen Linken-Co-Chefs Luigi Pantisano, es gebe letztlich gar keinen Unterschied „zwischen der CDU, die die faschistische Politi

Dr. Götz Frömming (AfD): Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Kollege Linnemann, diese deutlichen Worte, die wir eben von Ihnen gehört haben, hätten wir uns auch vom Kanzler gewünscht. Ich habe ihn in der Befragung mit dem Zitat konfrontiert und ihn gefragt, wie es denn mit einer möglichen weiteren Zusammenarbeit, insbesondere nach den Wahlen im Herbst, aussieht. Die klare Antwort ist er uns leider schuldig geblieben, und das straft Sie

Dr. Götz Frömming (AfD): Vielen Dank, Herr Kollege Lindh, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. - Sie haben eben ausgeführt, dass Sie sich verwahren gegen ahistorische Gleichsetzung und Vergleiche mit dem realen historischen Faschismus, der ja verantwortlich ist für Millionen von Toten. Sie haben weiterhin gesagt, es sei eine Unverschämtheit, die CDU mit diesem Faschismusvorwurf in Verbindung zu bringen. Jetzt frage ich Sie: Das Zitat bezog sich ja auch auf die AfD. Halten S

Gemeinsam mit René Springer, Götz Frömming und Dominik Kaufner gab es viele spannende Fragen, interessante Diskussionen und tolle Gespräche. Vielen Dank an alle Teilnehmer für den konstruktiven Austausch.

Während jetzt bundesweit unter dem Motto „Kommunen am Limit“ auf die dramatische Finanzlage von Städten, Gemeinden und Landkreisen aufmerksam gemacht wird, hatte die AfD-Fraktion im Kreistag Havelland bereits im Dezember 2025 eine Resolution zur sofortigen und dauerhaften Entlastung der Kommunen eingebracht. Wir haben die Ursachen der kommunalen Finanzkrise klar benannt und konkrete Lösungen vorgeschlagen: eine bessere Finanzausstattung der Kommunen, die vollständige Finanzie

Vielen Dank an die Vereinigung 17. Juni 1953 e.V. und ihren Vorsitzenden Mike Mutterlose für die Gedenkveranstaltung am Denkmal „Rosengarten“ in der Karl-Marx-Allee (warum heißt die eigentlich noch so?). Bereits am 16. Juni 1953, demonstrierten hier die Bauarbeiter der Baustelle des Krankenhauses Friedrichshain unter der Führung des Gewerkschaftsfunktionärs Max Fettling. Ihr Protest gegen die Normenerhöhungen wurde zum Ausgangspunkt des Volksaufstandes vom 17. Juni 1953. Ihr

„Papier ist bekanntlich geduldig. Götz Frömming ist es nicht, und in diesem Fall ist das ein Glücksfall. Denn so erfahren wir, wie das aussieht, wenn die Bürokratie eine Sache verzögert. Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion hat sich mittels Anfrage erkundigt nach dem „aktuellen Stand der Umsetzung der Bedarfsplanungen für die Standorte des Stasi-Unterlagen-Archivs einschließlich ihrer Außenstellen sowie des Archivzentrums Berlin-Lichtenberg“.“ Zum A

„Auch in der Debatte im Deutschen Bundestag brachte die Partei den Vorfall noch einmal auf. Der Abgeordnete Götz Frömming spöttelte in seiner Rede etwa, „mit Fahnen und Flaggen kann man ja schnell etwas falsch machen, wer hätte das gedacht. Selbst wenn man unsere schöne Deutschlandfahne - hier hängt sie ja hinter uns - aus dem Bundestag, aus dem Fenster hält, kann man Ärger bekommen.“ Zum Artikel

Bei der Debatte zu 35 Jahren des deutsch-polnische Nachbarschaftsvertrags überwog die Botschaft, Polen müsse in Berlin stärker als gleichwertiger Partner wahrgenommen werden. (...) Auch die AfD setzte Polen in den Mittelpunkt ihrer außenpolitischen Argumentation. Alexander Wolf erklärte, seine Fraktion unterstütze das geplante deutsch-polnische Militärabkommen „entschieden“. Polen verfüge „derzeit wohl über die größte Armee aller EU-Staaten“ und gelte in Washington als „verlä