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Roths Entwurf ist Frontalangriff auf das preußische Erbe Deutschlands
Berlin, 19. Dezember 2024. Heute überweist der Bundestag den Gesetzentwurf der Bundesregierung „Entwurf eines Gesetzes über die Stiftung...
18. Dez. 2024


Bildungsforscher bestätigt Forderungen der AfD-Fraktion
Berlin, 4. Dezember 2 024. Der neuseeländische Bildungsforscher John Hattie hat in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen...
3. Dez. 2024

Statt gezielter Kulturförderung betreibt Claudia Roth verschwenderische Versorgungspolitik
Berlin, 19. November 2024. Wenige Wochen vor dem Ende der Legislaturperiode und nach dem Scheitern der Ampel-Koalition befördert die...
18. Nov. 2024

Das Projekt „Bürgerrat” ist gescheitert
Berlin, 17. Oktober 2024. Auf der gestrigen Sitzung der Berichterstattergruppe Bürgerrat verkündete die Vorsitzende Marianne Schieder...
16. Nov. 2024

AfD-Fraktion widerspricht Neubaumaßnahmen des Bundestags
Berlin, 6. November 2024. Die AfD-Bundestagsfraktion hat aus aktuellem Anlass beschlossen, dass sie drei Büroräume pro Abgeordnetem auch...
5. Nov. 2024

Bundesregierung blamiert sich mit Gesetzentwurf zu NS-Raubkunst
Berlin, 4. November 2024. Am Montag fand im Kultur- und Medienausschuss eine Anhörung zum „Entwurf eines Gesetzes zur erleichterten...
3. Nov. 2024


Schulen müssen politisch neutral sein
Berlin, 19. September 2024. Bei einer Veranstaltung zur Landtagswahl in Brandenburg am Marie-Curie-Gymnasium in Wittenberge mit...
18. Sept. 2024


BpB gab über 50.000 Euro aus, um deutschen Fußball in die rechte Ecke zu stellen
Berlin, 16. August 2024. Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine unter Federführung des Abgeordneten Götz Frömming erstellte Kleine...
15. Aug. 2024


Marion Ackermann als Präsidentin der Stiftung preußischer Kulturbesitz ist eine Fehlbesetzung
Berlin, 17. Juli 2024. Kulturpolitiker der AfD-Fraktionen auf Bundes- und Landesebene kritisieren die Entscheidung des Stiftungsrates der...
17. Juli 2024


BAföG-Urteil ist eine Blamage mit Ansage
Berlin, 10. Juli 2024. Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden, dass die Regelungen über die Höhe des BAföG im Jahr 2021 gegen das...
9. Juli 2024


Bundeszentrale für politische Bildung ist nicht mehr neutral und ausgewogen
Berlin, 5. Juli 2024. Unter dem Titel „2006 – ein Sommermärchen für den Nationalismus?“ veröffentlichte die dem Bundesinnenministerium...
4. Juli 2024

Rücktrittsforderung unangemessen
Berlin, 26. Juni 2024. Heute hat sich die Ministerin für Bildung und Forschung, Bettina Stark-Watzinger, im Ausschuss für Bildung,...
25. Juni 2024


BAföG-Gesetz der Ampel ist Fortsetzung der Elendsverwaltung
Berlin, 13. Juni 2024. Heute hat der Bundestag mit den Stimmen der Regierungsfraktionen das 29. BAföG-Änderungsgesetz beschlossen. Hierzu...
12. Juni 2024

Anhörung zum BAföG-Änderungsgesetz bestätigt Position der AfD-Fraktion
Berlin, 5. Juni 2024. Heute wurde im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung die von der Bundesregierung geplanten...
4. Juni 2024

Götz Frömming/Marc Jongen: Erfolgreiches Treffen von AfD-Kulturpolitikern aus Bund und Ländern
Berlin, 4. Juni 2024. Zum Interfraktionellen Treffen der AfD-Kulturpolitiker aus dem Bundestag und den Landesparlamenten teilen der...
3. Juni 2024


Ampelfraktionen lehnen Hilfe für Studenten mit KfW-Krediten ab
Berlin, 25. April 2024. Im Bildungsausschuss des Bundestages wurde am Mittwoch über die hohen Zinsen bei den KfW-Studienkrediten...
24. Apr. 2024


Schulbarometer bestätigt das Scheitern der Inklusions-Ideologie
Berlin, 24. April 2024. Heute hat die Robert Bosch Stiftung ihr Schulbarometer 2024 vorgestellt. Es handelt sich beim Barometer um eine...
24. Apr. 2024


Die neue Wokeness befördert den Judenhass
Berlin, 11. April 2024. Nach den antisemitischen und israelfeindlichen Vorfällen auf der diesjährigen Berlinale haben die Mitglieder des...
11. Apr. 2024


Abschaffung des Fehlerquotienten im Fach Deutsch ist Kapitulation vor der Bildungsmisere
Berlin, 10. April 2024. Laut Medienberichten plant Schleswig-Holstein, die Anzahl von Rechtschreibfehlern (Fehlerquotient) nicht mehr in...
9. Apr. 2024


Ursachen zunehmender Gewalt an Schulen bekämpfen
Berlin, 18. März 2024. Zu Berichten über deutlich zunehmende Gewalt an deutschen Schulen teilt der schulpolitische Sprecher und...
17. März 2024


Linke Parteien haben den Schulraum zur Kampfzone erklärt
Berlin, 15. März 2024. Der Schulleiter des Richard-Wossidlo-Gymnasiums in Ribnitz-Damgarten in Mecklenburg-Vorpommern rief während des...
15. März 2024


Regierungsentwurf löst Kernprobleme des BAföG nicht
Berlin, 6. März 2024. Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) beschlossen....
5. März 2024


AfD-Bildungspolitiker beschließen Resolution zum Thema PISA
Berlin, 19. Februar 2024. Anlässlich ihres 16. Interfraktionellen Treffens haben die Bildungspolitiker der AfD-Bundestagsfraktion und...
18. Feb. 2024

Extrem hohe Schulabbrecherquote in Deutschland ist ein Skandal
Berlin, 12. Februar 2024. Laut Medienberichten hatte Deutschland im Jahr 2022 wie auch schon in den Jahren davor seit 2018 erneut die...
11. Feb. 2024


AfD-Fraktion wirft Bundeszentrale für politische Bildung Parteinahme vor
Berlin, 15. Dezember 2023. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag wirft der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) politische...
14. Dez. 2023


AfD-Fraktion fordert 180-Grad-Wende in der Bildungspolitik!
Heute hat die OECD die Ergebnisse ihrer internationalen Schulleistungsstudie (PISA) für das Jahr 2022 vorgestellt, an der ca. 690.000...
4. Dez. 2023


Jährlicher Familiennachzug hat die Dimension einer Großstadt
Berlin, 28. November 2023. Das Auswärtige Amt hat seit 2016 jährlich mehr als 100.000 Visa aus Gründen des Familiennachzugs ausgestellt,...
28. Nov. 2023


Völkerschlacht bei Leipzig muss fester Bestandteil der Erinnerungskultur bleiben
Berlin, 18. Oktober 2023. Wir erinnern heute an die Völkerschlacht bei Leipzig, die vom 16. bis zum 19. Oktober 1813 andauerte. Sie...
18. Okt. 2023


Mobiltelefonverbot an Schulen ist überfällig
Berlin, 4. Oktober 2023. In Frankreich und den Niederlanden ist die Nutzung von Mobiltelefonen in der Schule weitgehend verboten. England...
3. Okt. 2023


Abriss des historischen Generalshotels verhindern
Berlin, 19. September 2023. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag bringt in dieser Woche einen Antrag („Generalshotel retten –...
18. Sept. 2023


Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Präsidenten der Bundeszentrale für politische Bildung
Berlin, 24. Juli 2023. Die AfD-Kuratoriumsmitglieder für die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) haben bei der...
23. Juli 2023


Regierung muss Forschung zu Schulproblemen von Jungen fördern
Berlin, 12. Juli 2023. Die Forschung zu Schulproblemen von Jungen hat die Bundesregierung bisher nicht gefördert. Stattdessen wurde die...
11. Juli 2023


Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung missbraucht sein Amt für Parteipolitik
Berlin, 3. Juli 2023. Der Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung, Thomas Krüger, hat in einem Interview für das...
2. Juli 2023


Finanzielle Besserstellung von Brennpunktschulen löst keine Probleme
Berlin, 22. Juni 2023. Im Ausschuss für Bildung und Forschung wurde erneut über das Thema Bildungsgerechtigkeit diskutiert. Im Fokus...
22. Juni 2023


17. Juni muss wieder nationaler Feiertag werden
Berlin, 16. Juni 2023. Zum 70. Jahrestag des deutschen Volksaufstands gegen die SED-Diktatur und die sowjetische Besatzungsmacht am 17....
16. Juni 2023


AfD fordert Aufklärung des Vorfalls an der FU
Bei der 75-Jahr-Feier der Freien Universität Berlin (FU) kam es zu Beginn der Rede des neu gewählten Regierenden Bürgermeisters Kai...
1. Juni 2023


20 Jahre Versagen der deutschen Bildungspolitik – Sozialtherapeutische Maßnahmen beenden
Berlin, 16. Mai 2023. Die heute vorgestellte internationale Schulleistungsstudie IGLU 2021 zeigt, dass die Lesekompetenz von...
15. Mai 2023


Altparteien haben Rekonstruktion der zerrissenen Stasi-Unterlagen verschleppt
Berlin, 26. April 2023. Laut Medienberichten sei nach Ansicht des Bundesrechnungshofes (BRH) die digitale Rekonstruktion der zerrissenen...
26. Apr. 2023


Auftragsvergabe für „Bürgerräte“ ist Schlag ins Gesicht der Demokratie
Heute haben die Parlamentarischen Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion im Ältestenrat, Bernd Baumann, Stephan Brandner und Götz...
19. Apr. 2023


Gespräche mit polnischen Regierungsmitgliedern in Warschau
Berlin, 22. März 2023. Der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Götz Frömming, und der...
22. März 2023


Erwartungen an Bildungsgipfel halten sich in Grenzen
Berlin, 13. März 2023. Zum bevorstehenden Bildungsgipfel teilt der parlamentarische Geschäftsführer und schulpolitische Sprecher der...
12. März 2023


Klemm-Studie mit falschem Fazit
Berlin, 7. März 2023. In den Medien wird derzeit über die von der Bertelsmann-Stiftung in Auftrag gegebene Klemm-Studie berichtet. Dort...
7. März 2023


Schulleiterstudie bestätigt Positionen der AfD-Fraktion
Berlin, 1. März 2023. Durch die jüngst veröffentlichte Schulleiterstudie des Forschungsinstituts für Bildungs- und Sozialökonomie Berlin...
28. Feb. 2023


Unterrichtsausfall mit Bildungspflicht begegnen
Berlin, 16. Februar 2023. In diversen Medien wird vom Fall einer Grundschule im niedersächsischen Ammerland berichtet. Die Schulleitung...
16. Feb. 2023


Bundesregierung lässt zerrissene Stasi-Unterlagen verschimmeln
Berlin, 13. Januar 2023. Auch nach der Auflösung der Stasi-Unterlagenbehörde im Jahr 2021 hält das Interesse an den Stasi-Akten aus der...
13. Jan. 2023


Schüler ersticht seine Lehrerin: AfD fordert schonungslose Debatte über die Ursachen
Berlin, 12. Januar 2023. Nach Angaben der Polizei wurde am vergangenen Dienstag in Ibbenbüren bei Münster eine Lehrerin durch ihren...
12. Jan. 2023


Bildung muss Ländersache bleiben
Berlin, 10. Januar 2023. Die Präsidentin des Deutschen Bundestages, Bärbel Bas (SPD), hat eine weitgehende Abschaffung der bisherigen...
10. Jan. 2023


Forderungen der OECD wenig hilfreich – Lehrerberuf muss attraktiver werden
Berlin, 3. Januar 2023. OECD-Bildungsdirektor Andreas Schleicher hat sich zum Lehrermangel in Deutschland geäußert. Trotz des im...
3. Jan. 2023
Ungesteuerte Masseneinwanderung ruiniert unser Bildungssystem
Berlin, 24. November 2022. Der Präsident des Deutschen Lehrerverbands, Heinz-Peter Meidinger, sieht eine entscheidende Ursache für den...
23. Nov. 2022


Erfolg der AfD-Fraktion – Fünf Millionen Euro für außerschulischen Deutschunterricht in Polen
Berlin, 23. November 2022. Der Haushaltsausschuss hat in seiner Bereinigungssitzung am 10. November 2022 eine Erhöhung der allgemeinen...
23. Nov. 2022
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